Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Öffentliche Bekanntmachung Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 17. Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" der Stadt Bad Münstereifel am Mittwoch, den 05.12.2012, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 19.09.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - 7. 8. 9. Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.09.2012) Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.09.2012) Wassergebühren 2013 10. Abwassergebühren 2013 hier: 37. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 11. Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2013 hier: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) 12. Anfragen und Mitteilungen 12.1 Niederschlagswasserbeseitigung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2012 12.2 Anfragen und Mitteilungen hier: Sachstandsmitteilung zum Thema "Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen" II. 1. 2. Nichtöffentliche Sitzung Anfragen und Mitteilungen Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen sowie Transport von Klärschlamm hier: Auftragsvergabe gez. Rita I. Zimmermann (Vorsitzende)