Bekanntmachung (Bau- und Feuerwehrausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung 1. Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 22. Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Mittwoch, den 26.06.2013, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 2. 3. 4. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 5.1 5.2 II. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Bau- und Feuerwehrausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 30.01.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Umsetzung der EUWasserrahmenrichtlinie (WRRL) hier: Vorstellung der Umsetzungsfahrpläne (UFP´s) für die Regionalen Kooperationen des Arbeitsgebietes Erft sowie des Arbeitsgebietes Ahr und Kyll (NRW) Brandschutzmaßnahme Rathaus Bad Münstereifel Vorstellung der Planung und Umsetzung des Brandschutzkonzeptes Anfragen und Mitteilungen Vorlage einer Liste der schadhaften Straßen im Stadtgebiet von Bad Münstereifel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2013 Erstellung eines Grünflächenschnittkatasters Nichtöffentliche Sitzung 5. 6. 7. 8. 9. 9.1 9.2 9.3 Erneuerung der Gebäudeleittechnik, sowie Nachrüstung und Änderung der DDCAnlage im eifelbad hier: Auftragsvergabe Überarbeitung der Elektroanlage im eifelbad aufgrund von Vorgaben im Brandschutzkonzept und im TÜV-Bericht hier: Auftragsvergabe Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Bad Münstereifel hier: Stellungnahme der Verwaltung zu festgestellten Baumängeln im eifelbad; festgestellt beim Ortstermin des Bau- und Feuerwehrausschusses am 06.02.2013 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Bad Münstereifel hier: Detaillierte Auflistung der Auftragsvergaben der Jahre 2006 bis 2012 im eifelbad Übertragung von einfachen wiederkehrenden Arbeiten im Bereich der Friedhofspflege auf private Dienstleister; Zwischenbericht Realisierung des Bebauungsplanes Nr. 80a hier: Auftragserteilung für ergänzende Bodenuntersuchungen - Genehmigung der Dringlichkeit Bewirtschaftung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Bad Münstereifel hier: Auftragsvergabe Sanierung Stadtmauer, 3. Bauabschnitt, Mauerabschnitte 24 und 20 (Turmstraße) hier: Auftragsvergabe der Mauerwerksarbeiten Anfragen und Mitteilungen Sanierung der den Friedhof Effelsberg - alt umgebenden Bruchsteinmauer; Mitteilung zur Auftragsvergabe Bericht Zentrale Immobilienverwaltung 2012 Erweiterungsbau St. Michael Gymnasium Kostenaufstellung nach Abschluß der Maßnahme gez. Günter Kirchner (Vorsitzender)