Beschlussvorlage (Antrag der FWG-Fraktion vom 18.12.2007 auf Weiterführung des Rathausprojektes; Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Stadtverband Bedburg, vom 27. Dezember 2007 auf Neukalkulation von zwei Alternativ-Standorten für einen Rathausneubau.)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP76/2008 Fachbereich III Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg 22.01.2008 Betreff: Antrag der FWG-Fraktion vom 18.12.2007 auf Weiterführung des Rathausprojektes; Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Stadtverband Bedburg, vom 27. Dezember 2007 auf Neukalkulation von zwei Alternativ-Standorten für einen Rathausneubau. Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg erkennt an, dass die Vorbereitung eines entsprechenden Ratsbeschlusses in der Kürze der Zeit nicht möglich ist und beauftragt die Verwaltung, eine entsprechende Beschlussvorlage zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu erarbeiten. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Die FWG beantragt mit Schreiben vom 18. Dezember 2007 – als Anlage 1 beigefügt – die Weiterführung des „Rathausprojektes“ in Form der Ermittlung der Kosten für einen Ausbau des Rathauses Kaster und einen möglichen Neubau. Die Partei Bündnis 90 / Die Grünen beantragt mit Schreiben vom 27. Dezember 2007 – als Anlage 2 beigefügt – die Neukalkulation von zwei Alternativstandorten für einen Rathausneubau. Aufgrund der kurzen Zeit – auch in Hinblick auf die Weihnachtsfeiertage und die knappe PersonalKapazität - ist es der Verwaltung nicht möglich, eine auch nur annähernd seriöse Vorlage zu diesem Thema für die Ratssitzung am 22. Januar 2008 zu erstellen. Hier evtl. Abstimmungsergebnis aus vorherigen Fachausschüssen eintragen: Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 09. Januar 2008 ----------------------------------Coenen ----------------------------------Frenken ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) stellv. Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister Beschlussvorlage WP7-6/2008 Seite 2