Daten
Kommune
Bedburg
Größe
13 kB
Datum
18.12.2007
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP71075/2007 1.
Ergänzung
Fachbereich IV
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Ausschuss für Personal, Organisation und
Finanzmanagement
10.12.2007
Rat der Stadt Bedburg
18.12.2007
Betreff:
Beratung und Beschließung der Fünften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung
über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2008
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf einstimmige Empfehlung des Ausschusses für Personal,
Organisation und Finanzmanagement die im Entwurf vorgelegte Fünfte Änderungssatzung der
Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Um die gemäß § 6 KAG ansatzfähigen Kosten zu decken, muss aufgrund der
Gebührenbedarfsberechnung 2008 der Literpreis als Gebührenmaßstab für die Erhebung der
Abfallentsorgungsgebühr auf 0,093407 € festgesetzt werden.
Der Literpreis im laufenden Jahr beträgt 0,088963 €. Dies bedeutet eine Gebührensteigerung
um 5 %.
Die Verwaltung schlägt vor, die Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung auf der
Basis des errechneten Literpreises für das Jahr 2008 zu ändern.
Der Entwurf der entsprechenden Änderungssatzung ist dieser Vorlage als Anlage
beigefügt.
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, den 11.12.2007
----------------------------------Spohr
----------------------------------Baum
----------------------------------Koerdt
Sachbearbeiterin
Fachbereichsleiter
Bürgermeister
Beschlussvorlage WP7-1075/2007
Seite 2