Sitzungsvorlage (Antrag 17/2014 (Seniorenbeirat) - Bezahlbare Senioren- und Behindertengerechte Wohnungen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 11.11.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 482/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 24.11.2014 TOP Ergebnisse Einstimmig (siehe Hinweis letzte Seite) Antrag 17/2014 (Seniorenbeirat) - Bezahlbare Senioren- und Behindertengerechte Wohnungen Anlg.: - 2 I 30 SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der als Anlage beigefügte Antrag wurde bereits im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing am 04.09.2014 beraten. Aufgrund seiner Bedeutung ist eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss gewünscht. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja x nein nein Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.11.2014: Der Antrag des Seniorenbeirats wird aufgegriffen, insofern als in einem ersten Schritt ein runder Tisch unter Beteiligung von Verwaltung, Ratsfraktionen, Seniorenbeirat und potentiellen Investoren einberufen wird Sitzungsvorlage 482/2014 Seite 2