Sitzungsvorlage (Antrag 33/2014 (B90/Die Grünen) - Schulsozialarbeit in Jülich über das Jahr 2014 hinaus)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Fr. Jülich, 18.11.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 488/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 04.12.2014 TOP Ergebnisse Einstimmig, Enthaltungen: 0 Siehe Ende der Vorlage Antrag 33/2014 (B90/Die Grünen) - Schulsozialarbeit in Jülich über das Jahr 2014 hinaus Anlg.: -1I 30 SD.Net Beschlussentwurf: entfällt. Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Hinweis der Verwaltung: Aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit der Angelegenheit hat man sich in der interfraktionellen Runde darauf geeinigt, auf eine Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss zu verzichten. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Der Beschlussentwurf lautet wie folgt: Der Rat begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, Mittel für die Fortsetzung der Schulsozialarbeit bereitzustellen. Er beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit dem Kreis Düren, eine Lösung für den Erhalt der Stellen in Jülich, möglichst im bisherigen Umfang, zu erarbeiten. Die voraussichtlich notwendige Bereitstellung von Eigenanteilen wird im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung erfolgen. Sitzungsvorlage 488/2014 Seite 2