Sitzungsvorlage (Antrag 16/2010 a) WC-Anlage Friedhof Güsten b) Neufassung Abfallgebühren-Satzung c) Grünabfuhrtermin)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Gr. Jülich, 13.10.2010 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 455/2010 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 25.10.2010 TOP Ergebnisse Antrag 16/2010 a) WC-Anlage Friedhof Güsten b) Neufassung Abfallgebühren-Satzung c) Grünabfuhrtermin Anlg.: - 1 30 30 SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Unter Bezug auf die letzte Sitzung des Bürgerausschusses vom 30.08.2010 und auf dem noch offenen Punkt a) des Antrags 16/2010 ist als Ergänzung die geforderte Übersicht über die auf den städtischen Friedhöfen vorhanden WC-Anlagen als Anlage beigefügt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 455/2010 1. Ergänzung x nein nein Seite 2