Sitzungsvorlage (Bebauung Gelände Kurtz, Ellbachstraße )

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Re/Wo Jülich, 12.01.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 498/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Termin Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 22.01.2015 förderung und Stadtmarketing TOP Ergebnisse Bebauung Gelände Kurtz, Ellbachstraße Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 21.11.2013 wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. A 21 „Komm“ gefasst. Er soll die planungsrechtliche Voraussetzung für die Verlagerung des Baumarktes an der Ellbachstraße schaffen. Zwischen der Ellbachstraße und der Rur ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes für allgemeines Wohngebiet vorgesehen. Das Planungsbüro Donnermann & Partner GmbH, Kolitzheim, wird die Neukonzeption auf dem Gelände in der Sitzung erläutern. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 498/2014 Seite 2