Sitzungsvorlage (Bürgerbeteiligung Grünanlagenpflege Antrag 32/2014 (Bündnis 90/Die Grünen))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: He/Gc Jülich, 13.01.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 32/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 29.01.2015 TOP Ergebnisse Bürgerbeteiligung Grünanlagenpflege Antrag 32/2014 (Bündnis 90/Die Grünen) Anlg.: 1 60 Er 66 He III Sc i.V. Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 32/2015 Seite 2