Sitzungsvorlage (Weiteres Vorgehen "Bürgerhallen" Antrag Nummer 3/2015 UWG-Jül Fraktion)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 23 Az.: Jülich, 23.01.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 65/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 05.02.2015 TOP Ergebnisse Weiteres Vorgehen "Bürgerhallen" Antrag Nummer 3/2015 UWG-Jül Fraktion Anlg.: 23 Mü III Sc Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag wird eingebracht Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 65/2015 Seite 2