Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 27. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 12.11.2013, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014/2015 11. Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2014/2015 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept der Haushaltsjahre 2016-2025 hier: 1. Veränderungsliste 12. Anfragen und Mitteilungen 12.1 Mitglied des Behindertenbeirates als beratendes Mitglied im Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften hier: Herr Edmund Berg Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 15.10.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. 16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel Wassergebühren 2014; hier: 20. Satzung zur Änderung der Beitragsund Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 28.01.1982 Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2014 hier: 8. Satzungsänderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) Abwasserbeseitigungskonzept 2014 2019 hier: Fortschreibung Abwassergebühren 2014 Erlass der Wirtschaftspläne 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Abwasser und Wasser hier: Feststellung II. 1. 2. Nichtöffentliche Sitzung 16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel Anfragen und Mitteilungen gez. Alexander Büttner (Bürgermeister) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen