Daten
Kommune
Bedburg
Größe
13 kB
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP6-244/2004
Sitzungsteil
Fachbereich IV
Öffentlich
Az.:
Nicht öffentlich
X
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
Bemerkungen:
20.01.2004
Betreff:
Haushalt 2004
a) Vorberatung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004
b) Vorberatung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2003 bis 2007
Beschlussvorschlag:
Das Beratungsergebnis bleibt abzuwarten.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dazugehörigem Haushaltsplan für das Jahr 2004 wurde in
der Sitzung des Rates der Stadt Bedburg am 09. Dezember 2003 eingebracht. Der
Haushaltssatzungsentwurf lag in der Zeit vom 17. Dezember 2003 bis einschließlich 30. Dezember
2003 öffentlich aus. Von der Möglichkeit, Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung
zu erheben, wurde durch die Einwohner und Abgabepflichtigen kein Gebrauch gemacht. Der
Haushaltsplan soll nun in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorberaten werden.
Der Haushaltsplan wurde wie bereits im Jahr 2003 sowohl kameral als auch produktorientiert
dargestellt. Der Budgethaushalt und damit auch die Budgetsummen wurden aus dem
Produkthaushalt entwickelt. Bei einigen Produkten kam es zu Darstellungsfehlern. Einnahmen sind
grundsätzlich mit einem Minusvorzeichen dargestellt. Dieses wurde bei dem ein oder anderen
Produkt versehentlich nicht eingetragen, was schließlich zu Summierungsfehlern führte. Die
kameralen Einträge sind allerdings korrekt, so dass das Haushaltsergebnis ebenfalls richtig ist.
Die zu korrigierenden Produktblätter werden spätestens zur Sitzung nachgereicht.
Die Haushalts- und Finanzplanung zeigt ein stetiges strukturelles Haushaltsdefizit. Der Fehlbedarf
des Jahres 2004 war im Entwurf mit 7.298.558 € angegeben. Durch einige Veränderungen (siehe
Anlage) – insbesondere in der allgemeinen Finanzwirtschaft – beträgt der durch eine Entnahme
aus der allgemeinen Rücklage zu deckende Fehlbedarf nunmehr 5.744.550 €.
Sollten sich weitere Änderungen – z.B. aus weiteren Proberechnungen zum GFG u.ä. – ergeben,
werden diese nachgereicht.
50181 Bedburg, den
----------------------------------Herr Eßer
----------------------------------Herr Baum
----------------------------------Harren
Sachbearbeiter(in)
Fachbereichsleiter(in)
Bürgermeister