Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 22/2010 a) Verwaltungsvorlagen Sitzungsprotokolle b) Handhabung der Bürgeranträge c) Müllsatzung d) Katzensteuer)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Gr. Jülich, 13.10.2010 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 558/2010 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 25.10.2010 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 22/2010 a) Verwaltungsvorlagen Sitzungsprotokolle b) Handhabung der Bürgeranträge c) Müllsatzung d) Katzensteuer Anlg.: - 130 Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. 30 SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 558/2010 x nein nein Seite 2