Beschlusstext (eststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäfts ...)

Bad Münstereifel, 30.07.2013 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften vom Dienstag, den 02.07.2013 Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss Die Tagesordnung wird um Punkt 6 – Satzung über die Benutzung des eifelbades der Stadt Bad Münstereifel (Badeordnung), hier: 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung des eifelbades – RD-Nr. 1010-IX/Z-5, im öffentlichen Teil der Sitzung erweitert. TOP 6 – Anfragen und Mitteilungen – wird dadurch zu TOP 7 und der bisherige TOP 7 - Partnerschafstreffen 2013 – verändert sich in TOP 7.1. Als weiterer Unterpunkt wird Punkt 7.2 – Schulsozialarbeit – in die Tagesordnung aufgenommen.