Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Öffentliche Bekanntmachung Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 16. Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" der Stadt Bad Münstereifel am Mittwoch, den 19.09.2012, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 11. Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser 12. Gebührenhöhe; hier: Antrag CDU-Fraktion 13. Anfragen und Mitteilungen 13.1 Bau Rad-/Gehweg entlang der L 113 (Römerstraße) vom Kreisel Wasserscheide bis zur Einmündung Engelsbergweg in Mahlberg II. 1. 2. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 23.05.2012 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Kanalbaumaßnahme Michelsberg; hier: Konzeptentwicklung Bau Regenklärbecken Gilsdorf; hier: Darstellung des Kenntnisstandes Niederschlagswasserbeseitigung; hier: Überlassungspflicht und Gebühren Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (30.06.2012) Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (30.06.2012) Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser Feststellung Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - 3. 4. 5. Nichtöffentliche Sitzung Reinigung Schmutzwasserkanalisation im Höhengebiet; hier: Auftragsvergabe Beschaffung eines Transporters für den Betriebszweig Wasser; hier: Auftragsvergabe Bau Rad-/Gehweg entlang der L 113 (Römerstraße) vom Kreisel Wasserscheide bis zur Einmündung Engelsbergweg in Mahlberg hier: Vereinbarung mit Landesbetrieb Straßenbau Benennung des Pflichtprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stadtwerke Bad Münstereifel Betriebszweige Wasser und Abwasser Anfragen und Mitteilungen gez. Rita I. Zimmermann (Vorsitzende)