Bürgerantrag (Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister B 6/2014 1. Ergänzung Az.: 82 31-20/P400 Amt: - 82 BeschlAusf.: - 65 Datum: 03.11.2015 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister 10.11.2015 BM Datum Freigabe -100- gez. Böcking Amtsleiter RPA Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 24.11.2015 Bemerkungen beschließend Anregung bzgl. Übernahme des Gesundheitsgarten als Schenkung an die Stadt Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: 10.000 € x Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Im Rahmen der Vertragsverhandlungen haben sich die Stiftung Frauenthal und die APZ GmbH bereit erklärt, sich jährlich jeweils mit einem Betrag von 2.500 Euro an den Pflege- und Unterhaltungskosten zu beteiligen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Stadt Erftstadt die Pflege- und die Unterhaltungskosten sowie die Verkehrssicherungspflicht für die von der Stiftung Marienhospital Frauenthal angepachtete Fläche (Gesundheitsgarten) übernimmt. Die Pflege- und Unterhaltungskosten werden jährlich ca. 15.000 Euro ausmachen, demnach bei einer Beteiligung von insgesamt 5.000 Euro von der Stiftung Frauenthal und der APZ GmbH, sind im Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen 10.000 Euro zur Verfügung zu stellen. In Vertretung (Hallstein)