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Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
22 kB
Erstellt
08.05.13, 18:25
Aktualisiert
08.05.13, 18:25
Bekanntmachung (Betriebsausschuss "Stadtwerke")

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Inhalt der Datei

Öffentliche Bekanntmachung 8.2 Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 19. Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" der Stadt Bad Münstereifel am Mittwoch, den 15.05.2013, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 8.1 Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke" Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" vom 06.03.2013 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Wasser Zwischenbericht Betriebszweig Wasser 1. Quartal (31.03.2013) Feststellung des Jahresabchlussses zum 31.12.2012 des Eigenbetriebes Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser Zwischenbericht Betriebszweig Abwasser I. Quartal (31.03.2013) 39. Satzung zur Änderung der Beitragsund Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; hier: Bagatellgrenze Abzugsmenge Anfragen und Mitteilungen Anfragen und Mitteilungen; Wasserzählerablesung II. 1. 2. Wasserentnahme-Entgeltgesetz NRW; hier: Erhöhung des Wasserentnahmeengelts Nichtöffentliche Sitzung Verlegung Wasserleitung Nöthener Straße Anfragen und Mitteilungen gez. Rita I. Zimmermann (Vorsitzende)