Sitzungsvorlage (Umfeld des Jülicher Bahnhofs Antrag CDU/SPD Nr. 443/2014 hier:Bericht der Polizei, Rurtalbahn, KIB)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: III Az.: Sc/Wo Jülich, 12.01.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 22/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Termin Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 22.01.2015 förderung und Stadtmarketing TOP Ergebnisse Umfeld des Jülicher Bahnhofs Antrag CDU/SPD Nr. 443/2014 hier:Bericht der Polizei, Rurtalbahn, KIB Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: In seiner Sitzung am 12.11.2014 hat der KWS u. a. beschlossen, dass Vertreter der Polizei, der Rurtalbahn sowie des KuBa eingeladen werden sollen, um aus ihrer Sicht zur Situation des Umfeldes des Jülicher Bahnhofs zu berichten. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 22/2015 Seite 2