Bürgerantrag (Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister B 260/2015 Az.: 82 31-21/G 665 Amt: - 82 BeschlAusf.: - 65/82 Datum: 20.07.2015 Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 06.08.2015 BM Datum Freigabe -100- gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Termin Bemerkungen 15.09.2015 vorberatend Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 22.09.2015 vorberatend Rat 29.09.2015 beschließend Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Betrifft: beschließend Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Eigenbetrieb Straßen Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Wasser- und Stromkosten ab 2016 Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Ein Brunnen auf dem Marktplatz in Lechenich war bei der Umgestaltung des Platzes seinerzeit bereits geplant und konnte leider aus finanziellen Gründen nicht umgesetzt werden. Daher begrüßt die Stadt Erftstadt die Initiative der Bürgergesellschaft e. V. mit Sitz in Lechenich. Der Standort des geplanten Brunnens sowie der Gestaltungsentwurf sind aus den beigefügten Planunterlagen ersichtlich. Der Marktplatz in Lechenich hat sich im Laufe der Jahre zu einem Veranstaltungsort entwickelt und wird auch von zahlreichen Vereinen und Institutionen als solches genutzt. Des weiteren findet dort der Wochenmarkt statt. Diese Möglichkeiten müssen erhalten bleiben, so dass der Brunnen so zu gestalten ist, dass die Brunnenfläche abdeckbar und überfahrbar wird. Die Kosten für die Projektrealisierung sind gesamtumfänglich von der Bürgergesellschaft e. V. zu tragen. Hierzu zählen ebenfalls die Kosten für die Wartung, Reinigung und Pflege des Brunnens. Die Stadt Erftstadt übernimmt für die ersten 10 Jahre nach der Herstellung des Brunnens die Kosten für Wasser und Strom. Die Stadt Erftstadt unterstützt das Brunnenprojekt der Bürgergesellschaft e. V. ausdrücklich mit der Maßgabe, dass für den Wochenmarkt und die Veranstaltungen auf dem Marktplatz Lechenich keine Beeinträchtigungen entstehen. Beschlussentwurf: Der Rat nimmt die Schenkung eines Brunnens auf dem Markt Lechenich durch die Bürgergesellschaft an. In Vertretung (Hallstein) -2-