Sitzungsvorlage (Ehrenmal an der Theodor-Heuss-Straße in Koslar a) Bürgerantrag 19/2010 - Bäume am Ehrenmal an der Theodor-Heuss-Straße in Koslar b) Bürgerantrag 23/2010 (Anwohner des Ehrenmals) – Belästigung durch Grünanlagen am Ehrenmal in Koslar)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Gr. Jülich, 13.10.2010 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 544/2010 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 25.10.2010 TOP Ergebnisse Ehrenmal an der Theodor-Heuss-Straße in Koslar a) Bürgerantrag 19/2010 - Bäume am Ehrenmal an der Theodor-Heuss-Straße in Koslar b) Bürgerantrag 23/2010 (Anwohner des Ehrenmals) – Belästigung durch Grünanlagen am Ehrenmal in Koslar Anlg.: - 2 30 30 Beschlussentwurf: Zu a) entfällt Zu b) entfällt Begründung: Die Anträge 19/2010 und 23/2010 sind zusammen mit den jeweiligen Anlagen beigefügt. SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 544/2010 x nein nein Seite 2