Beschlussvorlage (Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB Bauvorhaben Gustav-Heinemann-Str. 4)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 416/2015 1. Ergänzung Az.: -61- Amt: - 61 BeschlAusf.: - - 61 - Datum: 22.10.2015 Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete gez. Erner, Bürgermeister 28.10.2015 Dezernat 6 BM Datum Freigabe -100- gez. Seyfried Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Betrifft: Termin Bemerkungen 10.11.2015 Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB Bauvorhaben Gustav-Heinemann-Str. 4 Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung vertagt. Der Bauherr hat in der Zwischenzeit erklärt, den Entwurf an das geltende Planungsrecht anzupassen. Aus diesem Grund ist die Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB nicht mehr erforderlich. In Vertretung (Hallstein) -2-