Antrag (Antrag bzgl. Planung von zukünftigen Kinderspielplätzen in städtischer Regie)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 493/2015 Az.: 6712-00 Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 07.10.2015 Kämmerer gez. Lüngen, 1. Beigeordneter Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 09.11.2015 Datum Freigabe -100- gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 24.11.2015 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Planung von zukünftigen Kinderspielplätzen in städtischer Regie Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: 65 Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: In den letzten Jahren wurden größere Planungen von Kinderspielplätzen überwiegend von extern beauftragten Planungsbüros durchgeführt. Dies war erforderlich, da die Personalkapazitäten im Eigenbetrieb Strassen hierfür nicht ausreichend vorhanden waren. In der Vergangenheit wurden zumindest kleine Bauvorhaben von der Fachabteilung geplant und umgesetzt. Bei zukünftigen Spielplatz-Neubaumaßnahmen werde ich im Einzellfall grundsätzlich für eine Planung durch die Fachabteilung entscheiden, sofern die Kapazitäten hierfür zur Verfügung stehen. In Vertretung (Hallstein) -2-