Daten
Kommune
Erftstadt
Größe
100 kB
Datum
15.12.2015
Erstellt
12.11.15, 15:02
Aktualisiert
16.11.15, 12:05
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT ERFTSTADT
öffentlich
Örtliche Rechnungsprüfung
V 511/2015
Az.: 14-PB 2014 EB 65
Amt: - 14 BeschlAusf.: -14Datum: 02.11.2015
Kämmerer
Dezernat 4
Dezernat 6
gez. Erner, Bürgermeister
BM
05.11.2015
Datum Freigabe -100-
gez. Walter
Amtsleiter
RPA
Beratungsfolge
Betriebsausschuss Straßen
Termin
24.11.2015
zur Kenntnis
Rechnungsprüfungsausschuss
03.12.2015
zur Kenntnis
Rat
15.12.2015
zur Kenntnis
Betrifft:
Bemerkungen
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen
2014 - öffentlicher Teil
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten in €:
Erträge in €:
Kostenträger:
Sachkonto:
Folgekosten in €:
Mittel stehen zur Verfügung:
Jahr der Mittelbereitstellung:
Ja
Nein
Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke)
Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt:
Folgekosten Kernhaushalt:
Ja
Nein
Unterschrift des Budgetverantwortlichen
Erftstadt, den
Beschlussentwurf:
Der Prüfbericht zur Prüfung des Eigenbetriebs Straßen 2014 – öffentlicher Teil - wird zur Kenntnis
genommen.
Begründung:
Gemäß der jeweiligen Betriebssatzung der städtischen Eigenbetriebe (Stadtwerke § 11, Eigenbetrieb Straßen sowie Eigenbetrieb Immobilien jeweils § 8) sowie auf Grund der Vorschriften der
Gemeindeordnung NRW unterliegen die Betriebe unbeschadet der Jahresabschlussprüfung durch
den Wirtschaftsprüfer der Prüfung durch das örtliche Rechnungsprüfungsamt.
Die Prüftätigkeiten umfassen insbesondere:
1.
Zahlungsbewegungen im Rahmen der Visa-Kontrolle
2.
Vergaben im VOL-/VOB-Bereich
3.
Führung der Sonderkasse des Eigenbetriebes
4.
Wechselnde Prüfthemen / Einzelfälle
Die Erläuterungen und Feststellungen zu den einzelnen Prüfhandlungen sind gemäß der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erftstadt nichtöffentlich zu beraten.
Im Ergebnis liegen keine Mängel vor, die einer Entlastung der Betriebsleitung entgegenstehen
würden.
(Walter)
Leiter Rechnungsprüfungsamt
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