Antrag (Antrag bzgl. Erhaltung der Nahversorgungseinrichtungen in E.- Erp)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 563/2015 Az.: Amt: - 01.4 BeschlAusf.: - 01.4 Datum: 03.11.2015 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 18.11.2015 Datum Freigabe -100- gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Betrifft: Termin 01.12.2015 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Erhaltung der Nahversorgungseinrichtungen in E.- Erp Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Mit der Schließung des EDEKA-Marktes zum Ende des Jahres sowie der Aufgabe der Filiale der Bäckerei Minten verlieren die Bürgerinnen und Bürger in Erp auf einen Schlag ihre Versorgungsmöglichkeiten mit Gütern des täglichen Bedarfs. Beide Geschäftsaufgaben basieren auf wirtschaftlichen Gründen, auf die die Verwaltung der Stadt Erftstadt keine Einflussnahme hat. Unmittelbar nach Bekanntgabe der Aufgabe des EDEKA-Marktes hat die Verwaltung Kontakt zu den Discountern aufgenommen. Die Verantwortlichen von zwei Discountern erteilten einem Engagement eine sofortige Absage. Gleichzeitig zeigte man sich aber für eine Neuentwicklung eines Discounters auf einer passenden Fläche in Erp durchaus offen gegenüber. In diesem Zusammenhang wurde von einem Flächenbedarf in der Größenordnung von rund 4.500 m2 gesprochen. Wirtschaftsförderung und Stadtplanung werden diesen Ansatz selbstverständlich aufgreifen und abwä- gen. Mit einem dritten Discounter findet Mitte November ein erstes persönliches Gespräch im Rathaus statt. In der Zwischenzeit ist bekannt geworden, dass für die rund 400 m2 große Fläche des EDEKAMarktes mit der Bäckerei Kleins bereits ein Nachmieter gefunden worden ist. Neben dem Verkauf von Backwaren wird zudem auch ein Café am Standort eröffnet. Auch wenn somit die Nahversorgung zunächst in Teilen für Erp wieder gesichert ist, werden wir als Verwaltung die weiter oben angesprochene Option einer Neuentwicklung ausführlich prüfen. In Vertretung (Erner) -2-