Mitteilung (Prioritätenliste auf der Grundlage des GPA-Berichts hier: Lfd. Nrn. 14, 15, 17 der Liste (GPA – Seiten Nrn. So 4, So 5, So 8, So 21))

Gemeinde Kreuzau Sozial- und Sportamt - Herr Steg BE: Herr Steg Kreuzau, 03.04.2008 - öffentlicher Teil Mitteilung für den Sozialausschuss 14.05.2008 Prioritätenliste auf der Grundlage des GPA-Berichts hier: Lfd. Nrn. 14, 15, 17 der Liste (GPA – Seiten Nrn. So 4, So 5, So 8, So 21) Im Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW wurden für den Teilbereich Soziales folgende Empfehlungen ausgesprochen: a) „Wir empfehlen der Gemeinde Kreuzau, den Arbeitskreis zum Thema „Asyl“ mit dem Kreis Düren und den kreisangehörigen Kommunen wieder zu aktivieren, da die Gemeinde auf diesem Wege frühzeitig Informationen zu aktuellen Änderungen und Problemen erhält.“ b) „Die Gemeinde Kreuzau sollte sich über die Auswertungsmöglichkeiten des zur Bearbeitung der Leistungen nach dem AsylbLG eingesetzten Programms PROSOZ informieren und diese entsprechend nutzen. Ihre erhobenen Kennzahlen und Werte sollte die Gemeinde Kreuzau anschließend unterjährig analysieren und die gewonnenen Erkenntnisse umsetzen.“ c) „Die Gemeinde Kreuzau sollte zur Verteilung des Kostenrisikos im Leistungsbereich bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt mit anderen Gemeinden des Kreises Düren und dem Kreis Düren eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung treffen, bei der die Gesamtausgaben von allen gleichmäßig getragen werden. Hierfür wird ein eigener von der Solidargemeinschaft definierter Aufteilungsschlüssel, z.B. die ausgestellten Krankenscheine oder die Anzahl der Leistungsberechtigten, genutzt.“ Bezüglich der Punkte a) und c) ist die Gemeinde Kreuzau auf die Zusammenarbeit mit den übrigen kreisangehörigen Kommunen angewiesen, da es sich nicht um Aufgaben des Kreises Düren handelt. Der Kreis selbst ist nicht bereit, die Koordination zu übernehmen. Daher wurden diese beiden Themen in der Hauptverwaltungsbeamten-Konferenz angesprochen. Der überwiegende Teil der kreisangehörigen Kommunen war aber weder bereit, den Arbeitskreis Asyl wieder aufleben zu lassen bzw. die damit verbundene Organisation zu übernehmen (a) noch eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Verteilung des Kostenrisikos im Bereich Krankheit, Schwangerschaft und Geburt abzuschließen (c). Diese Punkte werden daher nicht weiter verfolgt. Die Auswertungsmöglichkeiten im derzeit eingesetzten Prosoz-Verfahren (b) sind nicht sehr umfangreich. Zusätzlich wird ein Statistikmodul angeboten, mit dem weitaus mehr Auswertungen durchgeführt werden könnten. Hiermit sind allerdings nicht unerhebliche Anschaffungskosten (ca. 1.000 EUR) verbunden. Da seitens des Kreises Düren schon im vergangenen Jahr geplant war, das Verfahren „Open-Prosoz“ einzusetzen, mit dem dann weitergehende Auswertungen möglich wären, wurde von einer zusätzlichen Investition Abstand genommen. Die Einführung dieses Programms ist nun für die zweite Jahreshälfte 2008 vorgesehen. Zusätzliche Programmmodule für das derzeit eingesetzte Programm sollen daher nicht mehr angeschafft werden. Ich darf um Kenntnisnahme bitten. Der Bürgermeister - Ramm - -2-