Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 06.11.2014 öff. Teil)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Lem 6000-07 Lem Jülich, 29.12.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 513/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 29.01.2015 TOP Ergebnisse Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift vom 06.11.2014 öff. Teil Anlg.: -1 60 Le 60 Er III SD.Net Sc Beschlussentwurf: Die Niederschrift der 3 Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses - öffentlicher Teil – wird zur Kenntnis genommen und genehmigt. Begründung: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 513/2014 Seite 2