Daten
Kommune
Jülich
Größe
41 kB
Datum
25.10.2010
Erstellt
15.10.10, 18:15
Aktualisiert
10.12.14, 11:18
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Gr.
Jülich, 05.10.2010
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 546/2010
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Bürgerausschuss
Termin
25.10.2010
TOP
Ergebnisse
Bürgerantrag 18/2010 - Anbringung von Bodenschwellen zur Beruhigung des fließenden Verkehrs auf der Königsberger Straße
Anlg.: - 1 30
SD.Net
30
Beschlussentwurf:
entfällt
Begründung:
Der Antrag ist als Anlage beigefügt.
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
x
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
ja
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
X
nein
nein