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Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
8,6 kB
Datum
24.06.2009
Erstellt
15.07.09, 21:56
Aktualisiert
15.07.09, 21:56
Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Inhalt der Datei

Haupt- und Finanzausschuss 7. 8. Einladung II. Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Münstereifel am 1. Mittwoch, den 24.06.2009, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 2. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.05.2009 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 3. Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a.: Anlage zusätzlicher Stellplätze; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009 4. Parkplatzbewirtschaftungskonzept; u.a. Verkürzung der gebührenpflichtigen Zeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2009 5. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bad Münstereiel (Vergnügungssteuersatzung) vom 17.12.2002 6. Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle; Beteiligungs- und Anhörungsverfahren Barrierefreie Besucherlenkung und information am und im FriedWald Bad Münstereifel Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentliche Sitzung Erschließung Grundstück Gemarkung Eschweiler, Flur 4, Flurstück 344 (Bereich Themsestraße) 2. Vermietung von Räumlichkeiten im Gebäude Klosterplatz 2 3. Anfragen und Mitteilungen 3.1 Mitteilung über die Ergebnisse der MaiSteuerschätzung und ihre Auswirkungen auf den städtischen Haushalt gez. Alexander Büttner (Bürgermeister)