Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
8,8 kB
Datum
07.05.2009
Erstellt
30.04.09, 21:40
Aktualisiert
30.04.09, 21:40
Stichworte
Inhalt der Datei
Betriebsausschuss
„Stadtwerke“
Einladung
Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land NordrheinWestfalen (GO NRW) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.
NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380),
zur 27. Sitzung des Betriebsausschusses "Stadtwerke" der Stadt Bad Münstereifel am
Donnerstag, den 07.05.2009, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1.
OG,.
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
II.
1.
2.
3.
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses "Stadtwerke"
Erläuterung:
Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Betriebsausschusses
"Stadtwerke"
vom
04.03.2009
Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Zustandserfassung und Schadensbewertung
Kanalisation
Gilsdorf;
hier: Ergebnis und weitere Verfahrensweise
Kanalisation Bad Münstereifel, Nöthener
Berg;
hier: Variantenbetrachtung
Abwasserbeseitigung in Mahlberg, Michelsberg;
hier: Entwässerungssystem und Regenrückhaltebecken (RRB)
4.
4.1
4.2
Zustandserfassung und Schadensbewertung
Kanalisation
Reckerscheid;
hier: Ergebnis und weitere Verfahrensweise
Zustandserfassung und Schadensbewertung
Kanalisation
Willerscheid;
hier: Ergebnis und weitere Verfahrensweise
Abwassergebühren für die Kanalbenutzung
hier: Einführung der getrennten Regenwassergebühr
Abwasserbeseitigung Nöthen und Gilsdorf
Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Kanalzustandserfassung gem. SüwV-Kan;
hier: Auftragsvergabe Programm 2009
Kanalsanierung
in
Eicherscheid;
Auftragsvergabe Kanalerneuerung Schönauer Bergweg
Kanalsanierung
Eicherscheid;
hier: Auftragsvergabe Kanalrenovierung
und Kanalreparatur
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
und
Mitteilungen;
hier: Bürgschaftsangelegenheit
Auschreibung Jahresvertrag über Erdarbeiten und Herstellung von Hausanschlüssen
gez. Bernhard Müller
(Vorsitzender)