Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

Bad Münstereifel, 20.11.2009 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom Dienstag, den 03.03.2009 Zu Punkt 7. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1512 Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim-Schleidtal" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Empfehlungsbeschluss: 1. Stellungnahmen der Öffentlichkeit liegen nicht vor. Zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden die in der Anlage beigefügten Abwägungsbeschlüsse (=Anlage 3 zur Originalniederschrift) gefasst. 2. Aufgrund der §§ 2 und 10 des Baugesetzbuches i.d.F. der Bekanntmachung vom 23.Sept. 2004 (BGBL I S. 2415) in der z.Zt. gültigen Fassung in Verbindung mit dem § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der z.Zt. gültigen Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 76 „Hotel / Seniorenheim Schleidtal“ in der vorliegenden Form nebst Textteil und Begründung als Satzung beschlossen. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes herbeizuführen. Beratungsergebnis: