Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

15. Änderung des Flächennutzungsplanes Radioteleskop Effelsberg hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der ÖffentEinladung lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der GemeindeTräger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. ordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 2 BauGB, abschließender Beschluss (GO NRW) in der Fassung der Bekannt8. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 machung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. "Gewerbegebiet Wald" 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenla09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 37. gebeschluss Sitzung des Haupt- und Finanzaus9. Entlastungsstraße Hammerwerk Erft schusses der Stadt Bad Münstereifel hier: Sachstandsbericht am - Einbahnstraßenregelung 10. Umsetzung des Konjunkturpakets II in der Donnerstag, den 14.05.2009, 18:00 Uhr, Stadt Bad Münstereifel im Rats- und Bürgersaal in Bad Müns11. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr tereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,. 2009 mit den gesetzlichen Anlagen; hier: Verfügung des Landrates als untere Tagesordnung: staatliche Verwaltungsbehörde zur AnzeiI. Öffentliche Sitzung ge der Haushaltssatzung und zur Genehmigung der Verringerung der allgemeinen 1. Feststellung der ordnungsgemäßen BeRücklage kanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschluss- 12. Anfragen und Mitteilungen fähigkeit des Haupt- und Finanzausschus- 12.1 Benennung eines Raumes in der HeinzGerlach-Halle ses Erläuterung: Nichtöffentliche Sitzung Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Ge- II. schäftsordnung verwiesen. 1. Erwerb bewegliches Vermögen Bauhof 2. Feststellung über den Eingang von Einhier: Beschaffung einer Kehrmaschine wendungen gegen die Niederschrift über 2. Unbefristete Niederschlagung von städtidie Sitzung des Haupt- und Finanzausschen Forderungen schusses vom 03.03.2009 3. Erbbaurechtsverhältnis Erläuterung: Anfragen und Mitteilungen Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 4. 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 4.1 Nutzung eines Gewerbegrundstückes 3. Einführung der Ehrenamtskarte in Bad Münstereifel 4. Barrierefreie Besucherlenkung und information am und im FriedWald Bad gez. Alexander Büttner Münstereifel (Bürgermeister) 5. 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsund Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007 6. 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel Haupt- und Finanzausschuss 7.