Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften)

Öffentliche Bekanntmachung 8. 8.1 Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 13.04.2010, 17:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,. 8.2 8.3 8.4 II. 1. Anfragen und Mitteilungen Information über die Einrichtung einer offenen Ganztagsschule in der Katholischen Grundschule St. Helena Mutscheid Geldauflagen in Ermittlungs- Straf- und Gnadenverfahren zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen Partnerschaftstreffen 2010 in Bad Münstereifel - Mitteilung Kirmes 2010 Nichtöffentliche Sitzung Schulische Angelegenheiten Angelegenheiten für Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Anfragen und Mitteilungen Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Be- gez. Eberhard Kremer kanntmachung der Sitzung sowie der ord- (Vorsitzender) nungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften vom 02.02.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Schulische Angelegenheiten Entwicklung der Grundschulstandorte Houverath und Mutscheid Offene Ganztagsschulen (OGS); Finanzielle Auskömmlichkeit beim Standortträger hier: Genehmigung einer Dringlichkeit Angelegenheiten für Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Jahresbericht des Sozialbüros 2009 Bedarfsanalyse Kinderspielplätze Öff.-rechtl. Vereinbarung zwischen den Städten Euskirchen und Bad Münstereifel zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule (VHS); hier: Abschluss einer Folgevereinbarung