Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung 7. Einladung 8. Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 6. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am 9. 10. Dienstag, den 15.06.2010, 17:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,. 11. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Stadtentwicklungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die NR.Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.05.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Energie aus heimischen Rohstoffen hier: Netzwerk HolzStrom Stadtentwicklungskonzept hier: u.a. Antrag der CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Entwicklung eines nachhaltigen Stadtentwicklungskonzeptes sowie Antrag der FDP auf Erstellung eines umfassenden Entwicklungsplanes für Bad Münstereifel Nordeifel Touristik; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2010 Zuwegung zum Friedwald hier Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2010 - siehe auch Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 - 12. 13. 14. 15. 16. 17. Landschaftsplan 04 Bad Münstereifel hier: 1. Änderung Burg Bad Münstereifel Projektentwürfe des Masterstudienganges der FH Köln, Fakultät Architektur, Institut für Baugeschichte und Denkmalpflege Bebauungsplan Nr. 58 "Eschweiler-An der Wachhecke" Teilbereich 1 hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss Erweiterung der Satzung über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel Hohn/Kolvenbach hier: Aufstellungs- Entwurfs- und Offenlagebeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 79 "Kölner Straße 172" im Bereich Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Kernstadt hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Münstereifel, Bereich Arloff, Am Sportplatz (Prinzenwiese) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anläßl. der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, abschließender Beschluss 1.Umgehungsstraße Hammerwerk 2.Verkehrs- und Parkplatzsituation im Bereich Bach-Bahnhofstraße, Holzgasse hier: Sachstand Einziehung der "Ernst-Diederichs-Straße" in Teilbereichen und Widmung der bisherigen Verbindungsstrecke (Baustraße) des Hammerwerkes Erft in Bad MünstereifelArloff als öffentliche Straße nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW Benennung einer Straße in Arloff Neue Straßenanbindung zur Mehrzweckhalle und Kindergarten in Houverath - Antrag der CDU-Fraktion vom 3.3.08 hier: Weiteres Verfahren 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-WestfalenEnergieversorgunghier: Beteiligungsverfahren 18. 19. 20. 20.1 20.2 21. 21.1 21.2 21.3 21.4 Erstellung eines kreisweiten Solarpotential-Dachkatasters; hier: Gemeinsamer Antrag der Fratkionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 8.10.2009 Antrag auf Streichung des Gebäudes Dorfstraße 32, Gemarkung Schönau, Flur 4, Flst. 590 aus der Denkmalliste der Stadt Bad Münstereifel Bauanträge und Bauvoranfragen Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Münstereifel, Flur 5, Flurstück Nr. 1717 Bad Münstereifel, Burg 1 - hier: gerichtlicher Vergleich Bauantrag bzgl. des Grundstückes Gem. Arloff, Flur 9, Flurstück 717 - Kirspenich, Siemensstraße 2a Anfragen und Mitteilungen Bahnkreuzungsbereich Arloff; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.04.2010 Neuanlage von Stellplätzen in der Langenhecke und der Alten Gasse; Errichtung eines Gotteswaldes in Nöthen Antrag zur Bezuschussung eines Klimaschutzkonzeptes II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Anfragen und Mitteilungen gez. Thomas Schiefer (Vorsitzender) Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 15.06.2010 Seite 2