Sitzungsvorlage (Antrag 26/2014 (B90/Die Grünen) - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich (hier: Öffentliche Bekanntmachung von Ratssitzungen))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 15.09.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 342/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 25.09.2014 TOP Ergebnisse Einstimmig, Enthaltungen: 0 Antrag 26/2014 (B90/Die Grünen) - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich (hier: Öffentliche Bekanntmachung von Ratssitzungen) Anlg.: - 1 I 30 Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag (Punkt 5 des Schreibens vom 09.09.2014) ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 342/2014 x nein nein Seite 2