Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 21.07.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 231/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 28.08.2014 TOP Ergebnisse Einstimmig, Enthaltungen: 0 Haupt- und Finanzausschuss 15.09.2014 Einstimmig, Enthaltungen: 0 Stadtrat 25.09.2014 Einstimmig, Enthaltungen: 0 Bebauungsplan Stetternich Nr. 10 "Geschwister-Scholl-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung Anlg.: 2 SD.Net Beschlussentwurf: Der B-Plan Stetternich Nr. 10 „Geschwister-Scholl-Straße“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Begründung: Der Planungs-, Umwelt und Bauausschuss hat in seiner Stizung am 13.02.2014 die öffentliche Auslegung des B-Planes Stetternich Nr. 10 „Geschwister-Scholl-Straße“ beschlossen. Mit diesem BPlan soll die Verkehrsfläche in einem Teilbereich der Geschwister-Scholl-Straße festgelegt werden. Die öffentliche Auslegung fand in der Zeit vom 17.03.2014 bis einschl. 25.04.2014 statt. Gleichzeitig fand die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange statt. Es gingen keine Anregungen ein, so dass der B-Plan Stetternich Nr. 10 „Geschwister-Scholl-Straße“ als Satzung beschlossen werden kann. Als Anlagen sind der B-Planentwurf in verkleinerter Fassung und die Begründung beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 231/2014 Seite 2