Daten
Kommune
Jülich
Größe
115 kB
Datum
23.10.2014
Erstellt
13.10.14, 15:11
Aktualisiert
13.10.14, 15:11
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me.
Jülich, 06.10.2014
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 379/2014
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Bürgerausschuss
Termin
23.10.2014
TOP
Ergebnisse
Bürgerantrag 07/2014 (Bürgerinitiative Zukunft Kirchberg)- Verhinderung des Neubaus eines Hochregallagers am Ortseingang von Kirchberg
Anlg.: - 1 I
30
SD.Net
Beschlussentwurf:
entfällt
Begründung:
Der Antrag der Bürgerinitiative „Zukunft Kirchberg“ ist als Anlage beigefügt. Dem Antrag liegt
eine Unterschriftenliste von ca. 1.300 Einwohnern bei, die diesen Bürgerantrag unterstützen. Die
Unterschriftenliste kann bei Bedarf in der Sitzung eingesehen werden.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
entfällt
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
x
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 379/2014
x
nein
nein
Seite 2