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Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 07/2014 (Bürgerinitiative Zukunft Kirchberg)- Verhinderung des Neubaus eines Hochregallagers am Ortseingang von Kirchberg)

Daten

Kommune
Jülich
Größe
115 kB
Datum
23.10.2014
Erstellt
13.10.14, 15:11
Aktualisiert
13.10.14, 15:11
Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 07/2014 (Bürgerinitiative Zukunft Kirchberg)- Verhinderung des Neubaus eines Hochregallagers am Ortseingang von Kirchberg) Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 07/2014 (Bürgerinitiative Zukunft Kirchberg)- Verhinderung des Neubaus eines Hochregallagers am Ortseingang von Kirchberg)

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Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 06.10.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 379/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 23.10.2014 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 07/2014 (Bürgerinitiative Zukunft Kirchberg)- Verhinderung des Neubaus eines Hochregallagers am Ortseingang von Kirchberg Anlg.: - 1 I 30 SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag der Bürgerinitiative „Zukunft Kirchberg“ ist als Anlage beigefügt. Dem Antrag liegt eine Unterschriftenliste von ca. 1.300 Einwohnern bei, die diesen Bürgerantrag unterstützen. Die Unterschriftenliste kann bei Bedarf in der Sitzung eingesehen werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 379/2014 x nein nein Seite 2