Sitzungsvorlage (Kommunaler Aktionsplan für Inklusion)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 20.10.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 405/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 03.11.2014 TOP Ergebnisse Kommunaler Aktionsplan für Inklusion Anlg.: V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, einen kommunalen Aktionsplan Inklusion für Jülich zu erstellen. Begründung: Seit der Ratifizierung in 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention geltendes Recht in Deutschland. Das Land NRW hat mit seinem Aktionsplan „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“ in 2012 relevante Handlungsfelder auf kommunaler Ebene identifiziert. Auf dieser Grundlage soll die Verwaltung einen kommunalen Aktionsplan Inklusion für Jülich erstellen. Ziel des Aktionsplanes wird die perspektivische Schaffung eines inklusiven Gemeinwesens sein, in dem gemäß der UNBehindertenrechtskonvention allen Menschen von Anfang an in allen gesellschaftlichen Bereichen eine selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe möglich ist. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 405/2014 X nein nein Seite 2