Sitzungsvorlage (Änderung des Haltestellennamens "Rurbrücke" hier: Antrag Nr. 27/2014 (B90/Die Grünen))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Amt 60 Kel Jülich, 20.10.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 406/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 06.11.2014 TOP Ergebnisse Änderung des Haltestellennamens "Rurbrücke" hier: Antrag Nr. 27/2014 (B90/Die Grünen) Anlg.: 60 Ke 60 Er 66 He III Sz SD.Net Lem Beschlussentwurf: Die Haltestelle „Rurbrücke“ wird in Haltestelle „Brückenkopfpark“ umbenannt. Begründung: In dem o.g. Antrag wurde eine Änderung des Namens der Haltestelle „Rurbrücke“ in „Brückenkopfpark-Rurbrücke“ vorgeschlagen. Es wurden Stellungnahmen von der Brückenkopfpark GmbH und von der DB Regio Bus eingeholt. Die Brückenkopfpark GmbH begrüßt eine solche Änderung. Die DB sieht prinzipiell nur in der Länge des Namens ein Problem. Die Busse können nur 16 Zeichen darstellen. Deshalb wurde vorgeschlagen den Namen in „Brückenkopfpark“ zu ändern. Dies wäre insgesamt dann unproblematisch. Sollte die Entscheidung zeitnah fallen, kann dies schon zum Fahrplanwechsel im Dezember umgesetzt werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 406/2014 Seite 2