Sitzungsvorlage (Endausbau Baugebiet "Holunderweg" in Jülich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: Tsz/Gc Jülich, 22.10.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 421/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 06.11.2014 TOP Ergebnisse Endausbau Baugebiet "Holunderweg" in Jülich Anlg.: 4 66 TSz 66 He III Sz SD.Net Lem Beschlussentwurf: Der Endausbau erfolgt gem. den als Anlage beigefügten Planunterlagen. Anlagen 1 bis 4 Begründung: Das Baugebiet „Holunderweg“ ist nahezu 100 % bebaut und soll noch im Frühjahr 2015 verkehrsberuhigt endausgebaut werden. Der Ausbau erfolgt als verkehrsberuhigter Bereich mit einer Fahrspur in Asphaltdecke und niveaugleich angrenzenden Pflasterflächen. Es ist vorgesehen, eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen, über deren Ergebnis der Ausschuss in der nächsten Sitzung informiert wird. Die Kosten der Baumaßnahme stehen als Verpflichtungsermächtigung in Höhe von ca. 145.000,00 € brutto bereit. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): Die Leistungen sollen, nach öffentlicher Ausschreibung, an den Bieter mit dem wirtschaftlich günstigsten Angebot vergeben werden. 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X 145.000,00 € ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: X jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: I 541 00 1008 (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 421/2014 X nein nein Seite 2