Sitzungsvorlage ("Jedes Kind soll schwimmen lernen" - Schwimmkurse für Erstklässler Antrag Nr. 28/2014 der CDU- und der SPD-Fraktion vom 29.09.2014)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 17.10.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 400/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 03.11.2014 TOP Ergebnisse "Jedes Kind soll schwimmen lernen" - Schwimmkurse für Erstklässler Antrag Nr. 28/2014 der CDU- und der SPD-Fraktion vom 29.09.2014 Anlg.: 1 V Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag ist beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 40 SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 400/2014 x nein nein Seite 2