Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 12. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 18.10.2011, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 19.07.2011 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. a)Handwerkerhof/"Fashion- Center" hier: Gesamtkonzept b)5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 d "Südliche Vorstadt" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Münstereifel, Bergstraße hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Nöthener Berg" hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss 7. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Eicherscheid" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 8. 1.) 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim" hier: Abwägungsbeschlüsse, Satzungsbeschluss 2.) Mitteilung zu weiteren Bauprojekten der Fa. Greven 9. Baumaßnahme am städtischen St. Michael-Gymnasium; hier: Umschichtung von Haushaltsmitteln 10. Erlass des Wirtschaftsplanes 2012 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel 11. Jahresabschluss 2009 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 95 Abs. 3 GO NRW 12. Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) 13. Anfragen und Mitteilungen 13.1 Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) II. 1. 2. 3. 4. Nichtöffentliche Sitzung Schaffung neuer Parkplatzkapazitäten in der Stadt Bad Münstereifel hier: Letter of Intent (LOI) Konzessionsverträge Strom; hier: Sachstand und Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht hier: Beschlussvorlagen aus nichtöffentlicher Sitzung Anfragen und Mitteilungen gez. Alexander Büttner (Bürgermeister)