Sitzungsvorlage (Antrag Nr. 24/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 25.08.2014 Aufnahme der Rurtalbahn in das erweiterte VRS-Netz für Reisende nach Köln)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 29.09.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 327/2014 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 01.10.2014 TOP Ergebnisse Antrag Nr. 24/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 25.08.2014 Aufnahme der Rurtalbahn in das erweiterte VRS-Netz für Reisende nach Köln Anlg.: 1 60 Er III Sc SD.Net 60 Le Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Im Jahr 2012 wurde im Rahmen eines Beschlusses des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses und eines Antrages der CDU-Stadtratsfraktion der AVV u. a. bezüglich eines „Kombitickets“ angeschrieben. Seinerzeit wurde mitgeteilt, dass ein entsprechende Vereinbarung mit den Veranstaltern nicht vorliege und auch mangels Nachfrage nicht neu geschlossen werde. Auf Grund des o .g. Antrages wurde der AVV erneut angeschrieben. Das Antwortschreiben liegt nunmehr schon vor und ist zur Kenntnisnahme beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 327/2014 1. Ergänzung Seite 2