Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
46 kB
Datum
19.07.2011
Erstellt
31.08.11, 18:12
Aktualisiert
31.08.11, 18:12
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 31.08.2011
Stadt Bad Münstereifel
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 11. Sitzung des Rates
vom Dienstag, den 19.07.2011
Zu Punkt 19. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 497-IX/Z-1
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Industriegebiet Iversheim"
hier: Abwägungsbeschlüsse, Entwurfsbeschluss
Die Abwägungsbeschlüsse (= Anlage 5 der Originalniederschrift) erfolgen mit folgenden
Ausnahmen einstimmig:
Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange – T 2 Nr. 1: Abwägungsbeschluss mit
31 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme bei 1 Enthaltung sowie
T 4 Nr. 2: Abwägungsbeschluss mit 32 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung.
Beschluss mit 32 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung:
1. Über die anl. der frühzeitigen Verfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen werden die beigefügten Abwägungsbeschlüsse gefasst.
2. Die beigefügten Unterlagen einschließlich der Begründung in der Fassung vom 15.07.2011
werden zum Entwurf beschlossen.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2
BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2
BauGB durchzuführen.