Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage WP7-370/2005)

WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Vor- und Controllingbericht zur Planung des Haushaltsbudgets 2006 Fachbereich I Wie in der vierten Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung am 14.06.2005 berichtet, zeichnet sich ab, dass sich die Plandaten für das Jahr 2005 im großen und ganzen realistisch und wirklichkeitsnah erweisen. Auch wenn die überwiegenden Diskussionen sich gerade im Bereich der Personalkosten entwickelt haben, ist der Fachbereich I bemüht, zum Jahresende ein besseres Ergebnis in den Transferaufwendungen zu erreichen, als die Planungen es vorsehen. Dieses sicherlich nicht einfache Unterfangen ist nur dann möglich, wenn jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter und alle Entscheidungsträger aus Verwaltung und Politik hieran mitarbeiten. Als Kriterium einer Ausgabe darf nicht nur die Frage gestellt werden, ob die Maßnahme oder Anschaffung sinnvoll ist. Während es unproblematisch ist, gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben umzusetzen, handelt es sich bei den Wünschen der Bürger, Politik und auch Verwaltung oftmals um Grenzfälle. Hier sollte, besser gesagt muss, aus den finanziellen Zwängen heraus, der Mut auch zu unpopulären Entscheidungen von allen mitgetragen werden. Während in der o.a. Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung die Erläuterungen und das Zahlenwerk auf Produktebene dargestellt wurde, wird hierauf nunmehr verzichtet, weil innerhalb der Kürze der Zeit keine gravierenden Änderungen eingetreten sind. Sofern Interesse am Erhalt der Unterlagen der vierten Ausschusssitzung besteht, können diese beim Fachbereich I jederzeit angefordert oder im Internet eingesehen werden. Die heutige Vorlage beinhaltet einen Zwischenbericht über den Stand der politischen Zielvorgaben und das Produktbuch mit den redaktionellen Änderungen, die in der Ausschusssitzung angesprochen wurden, sowie den dort beschlossen Änderungen im investiven Teil. Personalsituation Fachbereich I –AllgemeinesWie bereits oben ausgeführt, sind intensive Diskussionen im Bereich des städtischen Personals geführt worden. Aus diesem Grunde sollen die nachstehenden Ausführungen dazu dienen, diese Thematik transparent darzustellen. Aus der nachstehenden Aufstellung kann entnommen werden, welches Personal mit welchem prozentualen Anteil den einzelnen Produkten zugeordnet ist. Wie bereits in der vierten Ausschusssitzung erläutert, basieren die Aufteilungen auf Schätzungen und Arbeitsaufzeichnungen, die teilweise nicht mehr aktuell sind. WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Aus diesem Grunde, aber auch im Hinblick auf das Personalkonzept, dass in der Sitzung des Finanzausschusses am 30.08.2005 vorgestellt wird, muss davon ausgegangen werden, dass diese Aufstellung und die nachfolgenden Aufstellungen noch in diesem Jahr eine Änderung erfahren werden. Der Fachbereich I wird hierüber detailliert berichten. 110 110 110 Techn. Baubetreuung 110 120 110 Bauhof 120 110 510 110 520 110 110 520 110 54 110 110 Bau- und 130 12 521 110 530 110 110 540 110 110 Gewerbe- Räumliche GrundLiegen- 120 Abwasserbe- Öffentliche S wesen Planung stücksordnung schaften Denkmäler seitigung Verkehrsflächen re 100% 20% 50% 100% 30% 100% 100% 50% 40% 20% 50% 70% 70% 50% 30% 40% 70% 60% 50% 40% 50% 100% 100% 100% Im Bereich der Technischen Bauverwaltung wird im nächsten Jahres eine Teilzeitkraft ausscheiden. Hier wird seitens des Fachbereiches I versucht, durch organisatorische Änderungen, eine Nachbesetzung zu vermeiden. Die hierdurch eingesparten Personalkosten sind bei der Haushaltsplanung eingearbeitet worden (Nähere Erläuterungen siehe unten). Organisatorische Änderungen (dezentrale Gebührenbedarfsberechnungen), aber auch unbedingt erforderliche Arbeiten (Prüfung, ob die getrennte Abwassergebühr eingeführt werden muss) bedeuten dauerhaft ein mehr an Arbeitsaufwand. Nur durch gut überlegte organisatorische Änderungen im Fachbereich I kann versucht werden, diese Mehrarbeit mit dem vorhandenen Personal zu bewältigen. Beamte – Angestellte – Arbeiter des Fachbereiches I Die nachstehenden Aufstellungen geben einen Überblick und Vergleich über die Plandaten 2005 zu 2006 der Mitarbeiter des Fachbereiches I Korrekturen und Anpassungen ergeben sich aus - tariflichen Gründen 50% 10% WP7-370/2005 - Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 erreichen von Dienstaltersstufen Hochrechnungen der tatsächlich gezahlten Löhne/Gehälter/Bezüge im Zeitraum 01 bis 05.2005 Änderungen im Bereich der Zahlungen zur Versorgungskasse Umlagenerhöhung von 4 % auf 4,25 % Einführung eines Sanierungsgeldes in Höhe von 2,5 % der Umlage Beamte Personalkosten Beamte Fachbereich I Ansätze Produkt 520 110 120 520 110 130 550 110 100 570 110 110 Bezeichnung Denkmalschutz und pflege Liegenschaften Öffentliche Grünflächen Wirtschaftsförderung Ansatzvergleich Differenz Bezüge 2005 Bezüge 2006 13.300,00 € 13.500,00 € 41.800,00 € 42.970,00 € 3.300,00 € 3.200,00 € 17.100,00 € 75.500,00 € 19.200,00 € 78.870,00 € 3.370,00 € WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Angestellte Personalkosten Angestellte Ansätze Vergütung 2005 Prdodukt 110 110 110 110 120 110 120 110 110 510 110 110 520 110 110 520 110 130 540 110 110 540 110 120 540 110 130 550 110 110 570 110 110 Bezeichnung Technische Baubetreuung * Bauhof Gewerbewesen Räumliche Planung Bau- und Grundstücksordnung Abwasserbeseitigung Öffentliche Verkehrsflächen Straßenreinigung Verkehrssicherung Öffentliche Grünflächen Ansatzvergleich Vergütung 2006 220.000,00 € 82.000,00 € 20.700,00 € 54.400,00 € 53.200,00 € 53.300,00 € 29.500,00 € 4.500,00 € 17.300,00 € 8.000,00 € 542.900,00 € VersorgungsVerso kasse kasse 2005 2006 221.000,00 € 11.300,00 € 82.900,00 € 4.200,00 € 20.900,00 € 1.100,00 € 57.000,00 € 2.600,00 € 54.500,00 € 2.700,00 € 58.000,00 € 2.800,00 € 32.500,00 € 1.500,00 € 4.550,00 € 200,00 € 17.500,00 € 900,00 € 8.700,00 € 400,00 € 558.550,00 € 27.700,00 € 4 Differenz 15.650,00 € * Wegfall einer Teilzeitstelle Die nicht unerhebliche Differenzen im Bereich der Versorgungskasse ist durch die o.a. Erläuterung, hier Erhöhung der Umlage und Neueinführung eines Sanierungsgeldes begründet. Im Bereich der Technischen Baubetreuung führt die Berücksichtigung des Wegfalls einer Teilzeitstelle nicht zu einer Reduzierung der Personalkosten. Die Plandaten für 2006 beruhen auf die tatsächlichen angewiesenen Vergütungen in diesem Bereich für die Monate Januar bis Mai 2005, die unter Berücksichtigung der Sonderzahlungen (Urlaubs- und Weihnachtsgeld) hochgerechnet wurden. Hierbei muss angemerkt werden, dass Überstunden, die durch den tatsächlichen Einsatz eines Mitarbeiters anfallen und ausbezahlt werden, nur schwerlich zu kalkulieren sind. Personalkosten Arbeiter Prdodukt Bezeichnung 110 120 110 Bauhof Differenz Löhne 2005 1.023.000,00 € Löhne 2006 947.000,00 € -76.000,00 € Versorgungskasse 2005 53.000,00 € Versorgun kasse 2006 72 19 WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Entsprechend der politischen Zielvorgabe im Bereich des Bauhofes durch Abbau von Standards einen Stellenabbau und somit einen Reduzierung der Personalkosten zu erreichen, sind die Lohnkosten für das Jahr 2006 reduziert im Produktbuch eingestellt worden. Auch hier muss mit einer Änderung durch das vorgestellte Personalkonzept gerechnet werden. Im Jahre 2005 wurden bereits zwei Stellen durch Verrentung bzw. NichtVerlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages abgebaut. Darüber hinaus werden noch in diesem Jahr zwei weitere Stellen abgebaut, wobei diese Entscheidung bei den Beratungen des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung noch nicht bekannt war. Berücksichtigt man des weiteren, dass durch die Hartz IV – Reform 20.000 Arbeitsstunden durch den Einsatz gemeinnütziger Tätigkeiten entfallen sind, müssen auch hier organisatorische Entscheidungen getroffen werden, damit neben gesetzlich vorgeschrieben Aufgaben (Beispiel: Beerdigung) auch noch Pflegearbeiten durchgeführt werden können. Aufgrund der Diskussionen der Vergangenheit und den politischen Beschlüssen, die eine Reduzierung von 25 % der Jahresarbeitsstunden beinhalten, wird an dieser Stelle versucht, zu den Fragen Brauche ich und was tun Bauhofmitarbeiter ? Stellung nehmen. IST- Zustand Der Fachbereich I verfügt zur Zeit über 34 städtische Arbeiter, wovon zwei im Werkstattbereich eingesetzt sind. Tätigkeiten in Arbeitsstunden von Januar bis einschließlich Juni 2005 mit folgender Tätigkeitsbeschreibung Straßenunterhaltung (556.653 qm Gemeindestraßen) Instandhaltung des ges. Straßennetzes, Teerarbeiten, Pflasterarbeiten, Bordsteine, Kantensteine, Rinnensteine, Unkrautbeseitigung, Straßenbankette mähen und abschälen, Rinneneinläufe und Kanaleinläufe erstellen, Markierungsarbeiten, Leitpfosten aufstellen, Beschilderung ( Aufbauen, unterhalten, abbauen, reparieren, säubern, freischneiden usw. ) WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 770 Arbeitsstunden Geh- Fahrradwege: (333.152 qm) Kontrolle (Verkehrssicherungspflicht) Instandhaltung, Pflasterarbeiten, Teerarbeiten, Plattierungsarbeiten, Absenkungen an Einfahrten, Bankette mähen und abschieben, Markierungsarbeiten, Unkrautbeseitigung. 805 Arbeitsstunden Straßenbeleuchtung Unterhaltung der vorhandenen Maste, Aufstellen neuer Maste, Umsetzen von Masten, Kabelgräben erstellen und Kabel verlegen, Abbau von Altmasten, Reparatur z.B. Sicherungsdeckel, Nummerierung , Schadensregulierung bei Unfällen oder Vandalismus. 243 Arbeitsstunden Weihnachtsbeleuchtung Innenstadt komplett Überspannungen, Fällen, Aufbau und Abbau von Weihnachtsbäumen in allen Ortsteilen ca 20 Stück., Reparatur der Lichterketten und der Ketten in der Innenstadt. 65 Arbeitstunden Müllentsorgung Einsammeln und Entsorgung von wildem Müll im ges, Stadtgebiet, Entleeren von Abfallkörben ca. 560 Stück, aufstellen neuer Körbe bzw. reparieren der vorhandenen Körbe 1.816,50 Arbeitsstunden Winterdienst Streudienst im ges. Stadtgebiet auf Straßen ( Streustrecke 150 km . )und Fuß . bzw. Gehwegen ( Zu streuende Strecke von Hand bzw. mit Kleintraktoren ca 35 km.) sowie an Ampelanlagen, Fußgängerüberwegen usw. 762 Normalstunden /812 Überstunden Straßenreinigung eigene und gebührenpflichtige 222 Arbeitsstunden Feuerschutz WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Hydranten einfetten ( vor Winterbeginn frostsicher machen ) Einsatz der Feuerwehrleute des Bauhofes während der Dienstzeit. 47,50 Arbeitsstunden Arbeiten für Vereine Bühnentransporte und Bühnenaufbau, Absperrungen und Verkehrsregelungen, Kirmesplätze vor Festen abbauen bzw. nachher wieder aufbauen, Transport von Stellwänden, versetzen von Blumenkübeln, versetzen von Glascontainern usw. 58 Arbeitsstunden Wirtschaftswege: (841.506 qm) Unterhaltung des ges. Wegenetzes, Bankette mähen und abschieben, Strauch und Baumschnitt. 440 Arbeitsstunden Friedhöfe:12 Stück Grabanfertigungen ,Erde abfahren und Container auf bzw. abbauen, Beerdigungen Anzahl der Bestattungen im Jahr ca. 250 Stück Gräber einebnen Abfallentsorgung gelbe Tonnen und Grünabfall je ca 60 Tonnen Unterhaltung der Grünanlagen, Baum – Strauchschnitt und Rasen mähen Unterhaltung der Wege, Verbundpflaster, Asche und Asphalt Erschließung neuer Grabfelder, herstellen oder umändern neuer Wege Änderung vorhandener Grabfelder nach Ablauf der Ruhefristen Instandhaltung der Einfriedungen Umbettungen Pflege der Ehrengräber und der Soldatenfriedhöfe Reparatur und Instandhaltung der Wasserentnahmestellen und Leitungen Erweiterungsflächen erstellen, Raseneinsaat bei abgelaufenen Stellen Winterdienst auf Gehwegen Wasserentnahmestellen Winterfest machen 3.883,50 Arbeitsstunden WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Anlagen, Straßenbegleitgrün, Anlagen an Schulen u. städt. Gebäuden, Spielplätzen, Frei- und Hallenbad, (650.292 qm ohne Tennen- und Rasenplätze) Rasen mähen Rückschnitt der Gehölze und Bodendecker Baumpflege an ca. 15000 Alleebäumen Pflege aller Anlagen, Unkraut ,Laubentsorgung ,Schnitt usw. Bepflanzung von Neuanlagen Baumpflanzungen Fällungen kranker und abgestorbener Bäume Unterhaltung der Wege 10.635 Arbeitsstunden 11 Sportanlagen Tennen und Rasenplätze Tennenplätze: Egalisieren wöchentlich, Rütteln, walzen, Unkrautbeseitigung Auftragen neuer Asche, Reinigung und Instandhaltung der Drainagen und Sickergruben, Reparatur der Einfriedungen, Reparatur der Tore, Unterhaltung der Außenanlagen, Baum-Strauch und Rasenschnitt Rasenplätze: Rasenschnitt wöchentlich, düngen, walzen aerifizieren, vertikutieren, besanden, wässern, Reinigung und Instandhaltung der Sickergruben und Drainagen, Instandhaltung der Beregnungsanlagen, Reparatur der Einfriedungen, Reparatur der Tore, Unterhaltung der Außenanlagen Baum-Strauch und Rasenschnitt. 1.092 Arbeitstunden Kanalunterhaltung Pumpstationen= Wartung, Kontrolle und Unterhaltung Kanalspülung und Spiegelung Rinneneinläufe entleeren, Kanaldeckel und Rinneneinläufe befestigen, verlegen, erneuern reparieren ,Eimer und Schmutzfänger austauschen. Verstopfungen an Abflüssen beseitigen. 1.067 Arbeitsstunden Verkehrszeichen Montage / Demontage von Verkehrszeichen Markierungsarbeiten 775,50 Arbeitsstunden Rekultivierung Flurbereinigungsbepflanzungen Schnittarbeiten 791,50 Arbeitsstunden Kinderspielplätze (43 Stück) WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Unterhaltung der Kinderspielplätze Kontrolle der Spielgeräte Auf- und Abbau von Spielgräten 1.633,50 Arbeitstunden Allgemeine Arbeiten für die alle Fachbereich Beispielhaft: Wahlen, Fundsachen, Bühnenaufbau, Arbeiten an städtischen Grundstücken und Gebäuden, Wirtschaftsförderung, Personalratstätigkeit, 840,50 Arbeitsstunden Sonstiges Unterhaltung an Denkmälern, Wartehallen, Brücken, Geländer usw. Ruhebänke an Sportanlagen, Anlagen , Straßen , Friedhöfen, Spielplätzen reparieren, anstreichen, erneuern, freischneiden usw. Freiliegende Grundstücke und Flächen mähen Verseuchte Erde nach Unfällen auskoffern und entsorgen Sturmschäden beseitigen Arbeiten für Wirtschaftsförderung z.B. Investorentage usw. Vandalismusschäden beseitigen Unterhaltung der Bus- und Wartehallen Unterhaltung der Wege auf Friedhöfen, Pflaster und Asphalt u.v.m. 631 Arbeitsstunden Zusammenstellung Art der Tätigkeit Straßenunterhaltung Geh- Fahrradwege: Straßenbeleuchtung Weihnachtsbeleuchtung Müllentsorgung Winterdienst Straßenreinigung Feuerschutz Arbeiten für Vereine Wirtschaftswege Friedhofswesen Anlagenpflege Sportanlagen Kanalunterhaltung Verkehrszeichen Kinderspielplätze Arbeitsstunden 770 805 243 65 1.816,50 762 Normalstunden 817 Überstunden 222 47,50 58 440 3.883,50 10.635 1.092 1.067 775,5 1633,50 WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Rekultivierung Arbeiten für alle Fachbereiche Sonstiges 791,50 840,50 631 27.395,50 26.578,50 Ohne Überstunden Winterdienst Politische Zielvorgaben Produkt: 110 110 110 Zentrale Verwaltung des Infrastrukturvermögens Inhalt: Über Stundenaufzeichnungen oder mittels qualifizierter Schätzungen soll der Grad der Tätigkeiten für die einzelnen Produktgruppen und Produkte ermittelt werden. Weiterhin ist über Stundenaufzeichnungen der Anteil an Arbeitsaufwand für investive Maßnahmen zwecks Aktivierung als Eigenleistung in der Anlagenbuchhaltung zu ermitteln. Sachstand: Zur Zeit erfolgen die Auswertungen der qualifizierten Schätzung damit die Zeiteinheiten der Tätigkeiten den einzelnen Produktgruppen und Produkten zugeordnet werden können. Mit dem Abschluss der Arbeiten wird Ende September gerechnet. Es wurde ein Datenblatt entwickelt, wonach der Anteil des Arbeitsaufwandes für investive Maßnahmen zwecks Aktivierung als Eigenleistung in der Anlagenbuchhaltung ermittelt werden kann. Die Umsetzung erfolgt sofort. Die politische Zielvorgabe wurde erfüllt. Siehe auch Ausführungen zu Personalsituation Fachbereich I – Allgemeines - Produkt: 110 120 110 Bauhof WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Inhalt: Die Aufgabenfelder und die dadurch anfallenden Jahresarbeitsstunden des Bauhofes sollen mittelfristig um rund 25 % reduziert werden. Nach Abbau der Standards soll ein Stellenabbau von rd. 8 Stellen realisiert werden. 2 Stellen wurden bereits durch Verrentung bzw. Nicht-Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages im Laufe des Jahres 2005 abgebaut. Bis zum Ende 2006 sind möglichst von den zu reuzierenden Stellen weitere 5 abzubauen. Die hieraus resultierenden Einsparungen wurden bereits in die Finanzplanung eingearbeitet. Beispielhaft für den Abbau der Standards werden folgende Aufgabenfelder für eine mögliche Reduktion genannt. a) Grünflächenunterhaltung Kürzung um ca. 3,00 Stellenanteile (4.800 Stunden) b) Spielplätze Kürzung um ca. 0,50 Stellenanteile (840 Stunden) c) Wasserläufe Kürzung um ca. 0,15 Stellenanteile (235 Stunden) d) Pflege der Sportplätze Kürzung um ca. 0,30 Stelenanteile (500 Stunden) e) Straßenbeleuchtung Kürzung um ca. 0,15 Stellenanteile (250 Stunden) f) Pflegeaufwand im Schulzentrum Kürzung um ca. 0,85 Stellenanteile (1.300 Stunden) Sachstand: a) Grünflächenunterhaltung Pflege- und Unterhaltungsarbeiten in Grünanlagen etc. werden nur noch Stadtteilbezogen durchgeführt. Einzelmaßnahmen auf Grund von Beschwerden oder Anregungen Dritter, mit Ausnahme dort, wo es die Verkehrssicherheit erfordert, werden keine mehr durchgeführt. Anstelle von 4 – 5 Pflegegänge pro Jahr nur noch 2 – 3. In wie weit diese Änderung sich auf das Gesamtbild der Stadt Bedburg negativ auswirkt, kann derzeit nicht bestimmt werden Durch die organisatorische Änderung ist es in den vergangenen Wochen zu - zum Teil - massiven Beschwerden aus der Bevölkerung gekommen. b) Spielplätze WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Unter Federführung des FB II soll ein Arbeitskreis gebildet werden, der prüfen soll, ob und wenn ja, welche Spielplätze aufgegeben werden können c) Wasserläufe Hier werden nur noch die unabdingbar notwendigen Arbeiten durchgeführt. Da laut Leistungsbeschreibung nur 0,40 % = rd. 240 Arbeitsstunden hier entfallen, können keine 235 Arbeitsstunden eingespart werden. d) Pflege der Sportplätze Hier wird auf das Konzept zur Übertragung von Unterhaltungsarbeiten auf Sportvereine verwiesen. e) Straßenbeleuchtung Hier wurde eine Anfrage an die RWE AG gehalten, inwieweit eine Reduzierung der Brenndauer technisch machbar ist. f) Pflegeaufwand im Schulzentrum Bis Ende 2004 wurden Pflegearbeiten im Schulzentrum im Rahmen der gemeinnützigen Arbeit durch Sozialhilfeempfänger durchgeführt. Da diese Arbeitskräfte nicht mehr zur Verfügung stehen, werden (mit Ausnahme des Rasenschnitts) die Pflegearbeiten durch Mitarbeiter des FB III wahrgenommen. Bis Juli 2005 wurden notwendige Arbeiten im Schulzentrum (162) und an den Grundschulen (135 Std.) mit einem Leistungsumfang von rund 300 Stunden durch Mitarbeiter des Fachbereiches I geleistet. Das politische Ziel den Pflegeaufwand am Schulzentrum um 1.300 Stunden zu reduzieren, wird erreicht. Ab Mitte 2006 werden alle Arbeiten durch den Betreiber SKE wahrgenommen. ÖPNV Politische Zielvorgabe Verwaltungsseitig soll geprüft werden, inwieweit der ÖPNV geändert werden kann, um eine deutliche Aufwandsreduzierung bei der differenzierten Kreisumlage zu erzielen. Nach Möglichkeit soll der Linienverkehr durch verstärkten AST-Verkehr ersetzt werden. Der Missbrauch des AST-Verkehrs ist zu unterbinden. Hier wird auf die Sitzungsvorlage verwiesen.. WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Sachstand investive Maßnahmen 2005 Produkt 530 110 110 Abwasserbeseitigung Maßnahme Kolpingsstraße Kasterer Straße Bebauungsplan 2 Kirchherten Kanalsanierungen Nebensammler Matthias-Lammet RRB Elsdorfer Straße –Planung- Ausschreibungsergebnis Verfahrensstand (A) Gesamtkosten (G) 400.000,00 (A) 246.000,00 € Beginn 35 € reiner Bauauftrag Kalenderwoche 140.000,00 Ausschreibung in € Vorbereitung 10.000,00 € 0,00 € Maßnahme in 2004 erledigt 409.000,00 (A) 201.000,00 € Abschluss der Arbeiten € (A) 42.500,00 € Ende September (B) reine Bauaufträge 20.000,00 € 0,00 € Auftrag soll 2006 erfolgen 59.000,00 € 0,00 € Versiegelungskataster liegt noch nicht vor. Entscheidung, ob und in welchem Umfang ein Auftrag vergeben werden muss, ist hiervon abhängig. Plankosten Produkt 540 110 110 Öffentliche Verkehrsflächen Maßnahme Plangebiet 43 Wynrichstraße Breite Straße Matthias-LammetStraße Plankosten Ausschreibungsergebnis Verfahrensstand (A) Gesamtkosten (G) 59.000,00 € (G) 51.000,00 € Maßnahme durchgeführt 126.000,00 € (G) 123.000,00 € Maßnahme durchgeführt 130.000,00 € voraussichtlich Maßnahme 110.000,00 € durchgeführt – Schlussrechnung fehlt noch 20.000,00 € (G) 21.000,00 € Maßnahme durchgeführt WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Stützmauer Am 15.000,00 € (A) 11.000,00 € Baubeginn Sandberg September 2005 Erläuterungen zum Produktbuch des Fachbereich I Anmerkungen zu Änderungen Das Produktbuch des Fachbereiches I für das Jahr 2006 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung am 12.04.2005 vorberaten. Die in der Sitzung gemachten Erläuterungen zu den redaktionellen Änderungen und die gefassten Beschlüssen sind im neuen Produktbuch eingearbeitet worden. Des weiteren wurden nachstehende investive Maßnahmen neu aufgenommen: Straßenendausbau Adolf-Silverberg-Straße 2006 Straßenendbau Am Mühlenkreuz 2006 Ausbau Meftlergasse 2007 23.000,00 € 65.000,00 € 100.000,00 € Sonstige Änderungen: Abwasserbeseitigung: Der Ansatz für die Aufwendungen zur Unterhaltung des Infrastrukturvermögens musste von 155.000,00 € auf 300.000,00 € erhöht werden, weil durch die Ergebnisse der Kamerabefahrung zwischenzeitich mehr Schäden der Klasse 0 und 1 festgestellt worden sind, als seinerzeit vermutet wurde. Da es sich um gebührenrelevante Ausgaben handelt, wurden die Erträge bei den Benutzungsgebühren entsprechend erhöht. Die Baumaßnahme Nebensammler Matthias-Lammet-Straße wird im nächsten Jahr durchgeführt. Da im Bereich der Baumaßnahme –Pumpenstationen - lediglich in Ausnahmefällen vermögenswirksame Investitionen anfallen, wurden die Ansätze auf 0,00 € gesetzt. Sofern hier investive Maßnahmen anfallen, werden diese als Einzelmaßnahme veranschlagt. Aufgrund des erforderlichen Austausches von Pumpen an den Pumpstationen mussten die Ansätze erhöht werden. Öffentliche Verkehrsflächen Da im Bereich der Brückensanierungen lediglich in Ausnahmefällen vermögenswirksame Investitionen anfallen, wurden die Ansätze auf 0,00 € gesetzt. Sofern hier investive Maßnahmen anfallen, werden diese als Einzelmaßnahme veranschlagt. Die Sanierung der Hausanschlüsse und die Erneuerung der Oeppenstraße wurde von 2006 auf das Jahr 2008 verschoben. Da sich zahlreiche Schaltschränke in einem schlechten Zustand befinden, wurde eine Ansatzerhöhung vorgenommen. Im Hinblick auf die Fertigstellung der L 361 n wurden für 2006 Plankosten für die Umgestaltung der Kolpingstraße aufgenommen. Für das Jahr 2007 wurden Mittel für die Maßnahme eingestellt. Anmerkungen zu der Sitzung des Finanzausschusses vom 30.08.2005 WP7-370/2005 Anlage zur Vorlage WP7-370/2005 Der Anstieg der Aufwendungen für die Unterhaltung der Infrastrukturmaßnahmen liegt in der Tatsache begründet, dass für das Jahr 2006 der Ansatz in der Abwasserbeseitigung von 155.000,00 € auf 300.000,00 € erhöht werden musste, weil durch die Ergebnisse der Kamerabefahrung zwischenzeitich mehr Schäden der Klasse 0 und 1 festgestellt worden sind, als seinerzeit vermutet wurde. Die Anpassung der Benutzungsgebühren erfolgte im Produktbuch. Im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsplanung wird geprüft, in wie weit die Entwicklung und Vermarktung weiterer Grundstücksflächen durch die Stadt Bedburg realisiert werden kann. Das Jahr 2008 ist nach jetziger Einschätzung des Fachsbereiches IV nur durch eine massive Erzielung von Erlösen aus Grundstücksverkäufen mit einem Defizit von weniger als 3,5 Mio. € darstellbar (evtl. nach dem Muster der Vermarktung PG 23 / Kaster). Ansonsten zeichnet sich die Notwendigkeit für die Aufstellung eines HSK für das Jahr 2006 ab. Dieses würde voraussichtlich nicht genehmigungsfähig sein und ein Nothaushaltsrecht mit allen Konsequenzen verursachen.