Beschlussvorlage (Sachstandsbericht Regionale 2010)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-343/2005 Sitzungsteil Fachbereich I Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung Bemerkungen: 06.09.2005 Betreff: Sachstandsbericht Regionale 2010 Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung nimmt den Sachstandbericht zur Regionalen 2010 zur Kenntnis und beschließt, die Mittel hierfür bereitzustellen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Das Wort "Regionale" setzt sich zusammen aus "Region" und "Biennale". Es beschreibt ein Strukturprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen, das im Turnus von zwei Jahren einer jeweils ausgewählten Region die Möglichkeit bietet, sich selbst und anderen zu präsentieren. Dabei sollen die Qualitäten und Eigenheiten der Region herausgearbeitet werden, um Impulse für deren zukünftige Entwicklung zu geben. Im Jahr 2010 findet die Regionale in der Region Köln/Bonn statt. Sie knüpft an eine Entwicklung an, die im Jahr 2000 mit der Expo Initiative OstWestfalenLippe begann. Es folgten die Euroga 2002plus am mittleren Niederrhein und an der Maas sowie die Regionale links und rechts der Ems im Münsterland in diesem Jahr. 2006 ist die Regionale im Bergischen Städtedreieck Remscheid, Solingen und Wuppertal, Schauplatz der EuRegionale 2008 wird die Grenzregion Aachen mit Belgien und den Niederlanden sein. Regionale heißt "Zukunft gestalten": Ein Prozess, der zeigt, wie eine Region ihre Zukunft aktiv in die Hand nimmt. Ob über große und kleine Projekte, Diskussionen und Emotionen, Synergien und Freundschaften. Ein wichtiges Prinzip der Regionale 2010 ist es, dabei nicht nur Neues zu wagen, sondern die Innovation auch darin zu sehen, die existierende Vielfalt des Standortes Region Köln/Bonn ins rechte Licht zu rücken, für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar und verfügbar zu machen und im Sinne von "Brückenschlägen" zu vernetzen. Die Regionale 2010 entwickelt sich entlang konkreter Arbeitsbereiche. Sie mündet in eine Gesamtschau der Projekte im Jahr 2010, eine Art "Rheinische Welt-Ausstellung". Die Regionale 2010 ist in 8 verschiedene Arbeitsbereiche unterteilt: • • • • • • • • Rhein Grün Stadt Standort Wissenschaft Mobilität Nachwuchs Gärten der Technik In der Vergangenheit haben bereits mehrere Abstimmungsgespräche zwischen der Stadt Bergheim, der Gemeinde Elsdorf, dem Rhein-Erft-Kreis, der Stadt Bedburg und der Regionale 2010 Agentur in Köln stattgefunden, um herauszufinden, wie sich die Kommunen des nördlichen Rhein-Erft-Kreises zielführend an der Regionale 2010 beteiligen können. Die 3 Nachbargemeinden haben sich auf die Erarbeitung eines aufeinander abgestimmten Konzeptes für die Zukunft dieses von der Braunkohle geprägten Landschaftsraumes verständig, welches in einzelnen in den 3 Kommunen noch zu beraten ist. Zur Zeit übernimmt die Verwaltung der Stadt Bergheim vereinbarungsgemäß eine koordinierende Rolle. Dies wird von der Regionale 2010 Agentur begrüßt und vom Rhein-Erft-Kreis unterstützt. Im Rahmen der bislang durchgeführten Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und dem Rhein-Erftkreis unter Hinzuziehung der Agentur Regionale 2010 wurden bereits mehrere Projekte unter dem Leitthema Brückenschläge erarbeitet. Beispielhaft aufgeführt – Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet – „Terra Nova“ Die benachbarten Gemeinden Elsdorf, Bedburg und Bergheim setzen sich für den Erhalt des zur Zeit noch als LEP VI-Fläche ausgewiesenen Gebietes Bergheim-Paffendorf als interkommunalen Industrie- und Gewerbestandort ein. Hier haben in der Vergangenheit bereits mehrere Abstimmungsgespräche zwischen den beteiligten Kommunen, der Bezirksregierung Köln sowie dem Rhein-Erft-Kreis stattgefunden. Aufgrund der Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung der beteiligten Gemeinden ist eine gemeinsame Entwicklung und Vermarktung als Interkommunales Industrie und Gewerbegebiet (IGI) mit regionaler Bedeutung vorgesehen. Der Minister für Verkehr, Energie und Landesplanung des Landes NRW (Landesplanungsbehörde) hat im Februar 2005 zugesagt, in der anstehenden Novellierung des Landesentwicklungsplanes diesen Vorschlag aufzugreifen. Für eine gemeinsame Rahmenplanung dieses IGI stehen bei allen beteiligten Kommunen Mittel in den Haushalten zur Verfügung, die eine Umsetzung STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 3 möglich machen sollen. Der Rhein-Erft-Kreis hat ebenfalls seine Beteiligung zugesagt. Eine Förderung dazu wurde in Aussicht gestellt. Als Arbeitstitel für den von der Braunkohle geprägten nördlichen Bereich des Rhein-Erft-Kreises sind zur Zeit „EnergieErlebnisRheinland“ oder „EnergiePlus“ im Gespräch. Unter diesem Überbegriff soll sich der von Energienutzung und Tagebau stark geprägte Landschaftsraum künftig in seiner Eigenart und Einmaligkeit präsentieren. Der Begriff betont hier die bereits zahlreich vorhandenen Kompetenzen der Bevölkerung im Bereich Energienutzung/Braunkohle, die für zahlreiche Projekte genutzt werden können. Auf diese Weise werden z.b. Projekte wie die Einrichtung eines modernen Gewerbegebietes („Terra Nova“) , die Ansiedlung wissenschaftsbasierter, innovativer Kleinunternehmen oder die Präsentation des ständigen Bewegungsprozesses in der Landschaft zu Impulsgebern für den anstehenden Strukturwandel in der Region. Grünachse West Diese Grünachse stellt eine wertvolle zusätzliche Biotopvernetzung und somit eine Brücke zwischen Erftaue und Rheinebene dar. Sie sollte Spaziergängern und Radfahreren die Möglichkeit bieten abseits von sonstigen lauten Verkehrswegen auch im Alltag nähere und ferne Ortschaften zu erreichen. Landschaftsraum Energie Plus / Garten der Technik Die von der Braunkohle ausgeräumte Landschaft befindet sich in einem ständigen Bewegungsprozess. Die ausgeräumte Landschaft ist besonderes interessant, da hier ständig Bewegungen festzustellen sind. Als eine Besonderheit können hier Aufblicke auf die Landschaft inszeniert werden. Die Einbindung von RWE Power ist erforderlich. Die Entwicklung der beteiligten Kommunen wurde durch RWE Power in den letzten Jahren entscheidend beeinflusst. Das Projekt bzw. die Einzelthemen zur Regionalen 2010 wird insgesamt mit einer Förderquote von 80 % anvisiert. Für die erste Ideensammlungsphase sind Kosten in Höhe von 50.000 € anzusetzen. Seitens der Agentur Regionale 2010 wurde eine entsprechende Förderung in Aussicht gestellt, sodass auf die Beteiligten (Bergheim/Elsdorf/Rhein-Erft-Kreis/Bedburg) eine Kostenanteil von 2.500 € anfallen würde. Am 16.08.2005 hat zwischenzeitlich ein weiterer Termin zwischen den Beteiligten beim Rhein-Erft-Kreis stattgefunden, in dem der Vorentwurf Masterplan: grün vorgestellt wurde. Dieser ist in der Anlage zur Kenntnisnahme beigefügt. Aufgrund der Bedeutung der Regionale 2010 „Brückenschläge“ für die Region schlägt die Verwaltung vor, sich in das Projekt mit einzubinden und die Mittel für die weitere Projektentwicklung in Höhe von 2.500 € im Haushalt 2006 zur Verfügung zu stellen. Eine Finanzierung ist aus dem Titel Planungskosten möglich. , 50181 Bedburg, den ----------------------------------(Schmitz) ----------------------------------(Klütsch) ----------------------------------(Ackermann) Sachbearbeiter Stellv. Fachbereichsleiter Fachbereichsleiter und Verwaltungsvorstand