Antrag (Antrag bzgl. der zeitweisen Freigabe des Fahrradverkehrs im Einkaufszentrum Liblar)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 300/2015 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 02.07.2015 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister BM 20.07.2015 Datum Freigabe -100- gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der Freien Wähler Erftstadt leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 08.09.2015 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. der zeitweisen Freigabe des Fahrradverkehrs im Einkaufszentrum Liblar Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Für eine zeitweise Freigabe des Radfahrverkehrs in der Fußgängerzone im Einkaufszentrum Liblar bestehen keine Bedenken. Die Zeitbeschränkung sollte sich hierbei an die Geschäftszeiten im Einkaufszentrum richten. Das Radfahren könnte somit werktags in der Zeit zwischen 19:00 Uhr und 08:00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen ohne Zeitbeschränkung wieder zulässig sein. In Vertretung (Hallstein) -2-