Allgemeine Vorlage (Anschaffung der Ersteinrichtung für die neue OGS-Gruppe an der KGS An der Rur zum Schuljahr 2008/2009)

Gemeinde Kreuzau Schul- und Kulturamt - Herr Graßmann BE: Herr Graßmann / Herr Stolz Kreuzau, 13.05.2008 Vorlagen-Nr.: 45/2008 - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Hauptausschuss Rat 03.06.2008 17.06.2008 Anschaffung der Ersteinrichtung für die neue OGS-Gruppe an der KGS An der Rur zum Schuljahr 2008/2009 I. Sach- und Rechtslage: Bekanntlich wurde zum Schuljahr 2007/2008 an den Grundschulen Kreuzau und Winden jeweils eine OGS-Gruppe eingerichtet. Bereits im April 2007 wurde bei der Bezirksregierung vorsorglich ein weiterer Antrag auf Gewährung von „Zuwendungen für Investitionen und zur Ausstattung in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich“ für 2 weitere erwartete Gruppen zum Schuljahr 2008/2009 gestellt. Während die Landeszuwendung bisher 90 % betrug, ist der Zuschuss im vorliegenden Bewilligungsbescheid auf 50 % reduziert worden. Das bedeutet, dass die Gemeinde zu förderungsfähigen Einrichtungskosten von 25.000 € je Gruppe 12.500 € Eigenanteil aufzubringen hat. Der Mittelabruf muss bis 31.08.2009 erfolgen. Im Ortsteil Kreuzau wird die bestehende Hortgruppe zum 01.08.2008 in eine OGS-Gruppe umgewandelt. Die Einrichtungsgegenstände sind hier bereits vorhanden, so dass Zuschussmittel nicht in Anspruch genommen werden müssen. Anders ist die Situation an der KGS An der Rur, an der zum 01.08.2008 eine weitere neue Gruppe eingerichtet wird. Hierfür soll die Landesförderung in Anspruch genommen werden. Somit verbleibt noch der Förderbescheid für eine 2. Gruppe, die ggf. im Jahre 2009 eingerichtet wird, sofern Bedarf besteht. Kommt es im Schuljahr 2009/10 nicht zur Bildung einer weiteren OGS-Gruppe, wäre die Förderzusage verfallen. Nach Auskunft der Bezirksregierung ist es unerheblich, ob eine weitere Gruppe an einem der vorhandenen OGS-Standorte oder einem neuen Schulstandort eingerichtet wird. Für die 2. Gruppe an der KGS An der Rur ist die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen mit einem Betrag von rd. 25.000 € vorgesehen. Die Einzelaufstellung entnehmen Sie bitte der Anlage. Da diese Einrichtungsgegenstände z.T. Lieferzeiten von rd. 8 Wochen haben, ist es nicht mehr möglich, den Schulausschuss mit der Angelegenheit zu befassen, so dass der TOP direkt in den Hauptausschuss eingebracht wird. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Die erforderlichen Mittel stehen im Vermögenshaushalt des Haushaltsjahres 2008 bei der HHSt. 210.9353 mit 25.000 € zur Verfügung. Demgegenüber sind Landesmittel in Höhe von 12.500 € zugesagt. Auch diese Mittel sind im Haushaltsplan 2008 vorgesehen. III. Beschlussvorschlag: „Für die zum Schuljahr 2008/2009 an der KGS An der Rur neu einzurichtende 2. Gruppe wird zur Anschaffung der Ersteinrichtung ein Betrag von max. 25.000 € genehmigt.“ Der Bürgermeister I.V. - Stolz - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________ Anlage -2-