Sitzungsvorlage (Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers für die Niederschriften des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: Fr. Jülich, 16.09.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 351/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Termin Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 30.09.2014 förderung und Stadtmarketing TOP Ergebnisse Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers für die Niederschriften des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Anlg.: 30 I III SD.Net Beschlussentwurf: Als Schriftführerin/Schriftführer für die Niederschriften des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing werden im Benehmen mit dem Bürgermeister Frau Elke Abels und Herr Stefan Mersch bestellt. Begründung: Über die im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing gefassten Beschlüsse ist nach § 58 Abs. 7 GO NRW eine Niederschrift zu fertigen. Die Niederschrift ist von dem Ausschussvorsitzenden und einem zu bestellenden Schriftführer (§ 58 Abs. 2 i.V.m. § 52 Abs. 1 S. 2 GO NRW) zu unterzeichnen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 351/2014 X nein nein Seite 2