Sitzungsvorlage (Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 04.09.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 270/2014 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 08.09.2014 TOP Ergebnisse Haupt- und Finanzausschuss 15.09.2014 Ohne Abstimmung Stadtrat 25.09.2014 Einstimmig Lehrschwimmbecken Welldorf und Koslar Anlg.: 2 III V 65 40 SD.Net Beschlussentwurf: 1. Die Heizungsanlage der Grundschule in Welldorf wird gemäß der in Anlage 2 dargestellten Variante 2 „Einzelkesselanlage ohne Schwimmbadnutzung“ erneuert. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Stadtwerken einen entsprechenden Contracting-Vertrag auszuhandeln. 3. Evtl. erforderliche Haushaltsmittel müssen in diesem Jahr außerplanmäßig bzw. in den Folgejahren im Haushalt bereitgestellt werden Begründung: Der Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport nimmt diese Ergänzungsvorlage zur Kenntnis. Der Beschluss erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat. Bei den routinemäßigen Wartungsarbeiten am Kessel und Brenner der Heizungsanlage der Grundschule in Welldorf wurde festgestellt, dass die Brennkammer durchkorridiert ist und der Heizkessel somit kurzfristig ausgetauscht werden muss. Da die Entscheidung, ob das Lehrschwimmbecken in Welldorf weiter betrieben wird, Einfluss auf die Dimensionierung der neuen Heizungsanlage hat, erhält der Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport diese Information. Einzelheiten sind dem als Anlage 1 beigefügtem Vermerk des Hochbauamtes zu entnehmen. In der Anlage 2 sind die geschätzten Kosten für die verschiedenen Varianten für die Heizungsanlagenerneuerung dargestellt. In der Vorlage Nr.452/2013 zum Thema „Verkauf Heizung Feuerwehr/Bürgerhalle Lich Steinstraß“ hatte die Verwaltung in der Begründung vorgeschlagen, dass zukünftig Heizungsanlagen bei einem Ausfall über Contracting-Verträge durch die Stadtwerke ersetzt werden. Da der Haupt- und Finanzausschuss hiergegen keine Einwände hatte, schlägt die Verwaltung vor, bei der Erneuerung der Heizungsanlage in Welldorf entsprechend zu verfahren. Aufgrund der Dringlichkeit handelt es sich bei diesem Fall um eine einmalige Angelegenheit. Aufgrund der Privatisierung ist kurzfristig noch der Personalrat zu beteiligen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 1.Finanzielle Auswirkungen: x Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer __1____ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung x Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 270/2014 1. Ergänzung x Die finanziellen Auswirkungen müssen noch mit den Stadtwerken geklärt werden nein nein Seite 2