Daten
Kommune
Jülich
Größe
118 kB
Datum
30.10.2014
Erstellt
10.10.14, 13:33
Aktualisiert
31.10.14, 17:05
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me.
Jülich, 07.10.2014
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 381/2014
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Haupt- und Finanzausschuss
Termin
20.10.2014
Stadtrat
30.10.2014
TOP
Ergebnisse
einstimmig
einstimmig
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
hier: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2014 für die Ausschreibung
der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich
Anlg.: - 1 I
30
SD.Net
Beschlussentwurf:
Die am 14.08.2014 durch Herrn Stadtverordneten Capellmann und mir getroffene Dringlichkeitsentscheidung wird wie folgt genehmigt:
Im Haushalt 2014 werden für die Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Ausschreibung
der Gebäudereinigung in den Schulen, Turnhallen und Lehrschwimmbecken der Stadt Jülich außerplanmäßige Mittel in Höhe von 28.500,-- bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen bei den Reinigungskosten für die Schulen.
Begründung:
Zur Begründung wird auf die beigefügte Dringlichkeitsentscheidung vom 14.08.2014 verwiesen.
Die Dringlichkeitsentscheidung bedarf gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW der Genehmigung des
Rates der Stadt Jülich.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
entfällt
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
x
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 381/2014
x
nein
nein
Seite 2